Neuigkeiten
21.11.2017 | Kristian Stelse

Aufgrund der Absage der Kreisgebietsreform und dem Ende der Amtszeit des derzeitigen Landrates Bodo Ihrke zum 03.05.2018 gibt es im Frühjahr 2018 eine Direktwahl des Landrates/der Landrätin im Landkreis Barnim.

Der Barnimer CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur erklärt dazu:

„Wir als CDU sollten hier den Anspruch haben, mit einem CDU-Kandidaten/ einer CDU-Kandidatin möglichst erfolgreich um dieses wichtige kommunale Mandat zu kämpfen.

Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere der Einhaltung von Fristen, werden wir am 13. Januar 2018 eine Kreismitgliederversammlung zur Aufstellung eines Kandidaten/ einer Kandidatin durchführen. Das Verfahren zur Aufstellung soll natürlich transparent verlaufen, so dass der CDU-Kandidat/ die CDU-Kandidatin mit der Gewissheit einer geschlossenen Barnimer CDU im Rücken in den Wahlkampf gehen kann.

Entsprechend unserer Festlegung auf der Kreisvorstandssitzung vom 08.11.2017 bitten wir unsere Ortsverbände um Vorschläge zu möglichen Kandidaten zur Wahl eines Landrates/einer Landrätin."

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16.11.2017 | Pressemitteilung
Delegation des EU-Parlaments nimmt an der Bonner Klimakonferenz teil
Anlässlich einer Delegationsreise des Europäischen Parlaments zur UN-Klimakonferenz COP23 nach Bonn erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Mit dieser Zwischenkonferenz nach dem Abkommen von Paris aus dem Jahr 2015 soll es in diesen Tagen u.a. darum gehen, inwieweit die entwickelten Länder finanzielle Mittel zur Verfügung stellen können, um die Entwicklungsländer beim Klimaschutz zu unterstützen. Es ist deutlich spürbar, dass der Austritt der USA aus dem Weltklimaabkommen ein Vakuum hinterlassen hat. Zum ersten Mal nach der Schaffung der Nachkriegsordnung sind die USA nicht mehr die Stimme der westlichen Demokratie.“

16.11.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Am kommenden Dienstag, den 28. November 2017, lädt der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen zur seiner nächsten Bürgersprechstunde von 16 bis 18 Uhr in das Eberswalder Wahlkreisbüro in der Steinstraße 14 ein.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich zum Gespräch willkommen.

Für die individuelle Vereinbarung der Gesprächstermine und wird Ihre Anmeldung gern telefonisch unter (03332) 83 54 83 oder per Email unter jens.koeppen.ma05@bundestag.de entgegengenommen.
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16.11.2017 | Kristian Stelse

Die Entwicklung einer Stadt wie Eberswalde hängt auch mit der Entwicklung ihrer Infrastruktur zusammen. „Uns als CDU Eberswalde ist in diesem Zusammenhang gerade die infrastrukturelle Entwicklung unserer Stadt wichtig, um diese auch entsprechend in den Fokus der Stadtpolitik zu rücken. Dazu möchten wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern bei unseren 14. Bürgergesprächen vor Ort reden und diskutieren“, erklärt Danko Jur, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes.

 

Die CDU Eberswalde lädt daher alle Interessierten zu den 14. Eberswalder Bürgergesprächen ein, die am Dienstag, den 21. November 2017, um 18:30 Uhr im Café am Weidendamm (Schicklerstraße 4 in 16225 Eberswalde) stattfinden.

Als Gesprächspartner stehen dabei unter anderem Frau Anne Fellner, Baudezernentin der Stadt Eberswalde, Christian Mehnert, Geschäftsführer der Kreiswerke Barnim, und Alexander Greifenberg, Verkehrsleiter der Barnimer Busgesellschaft, zur Verfügung.


14.11.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt für mehr Fahrzeugsicherheit in der EU

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über einen Entschließungsantrag für mehr Fahrzeugsicherheit in der EU erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Die heutige Forderung des Europäischen Parlaments wird dazu beitragen, das festgesetzte Ziel der Halbierung der Anzahl der Verkehrsunfallopfer bis 2020 und die Verwirklichung des Vision-Zero Ziels von null Verkehrstoten in Europa bis 2050 schrittweise zu erreichen.“


13.11.2017
Zur aktuellen Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung sagt der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz:
 
„Umfragen sind und bleiben Momentaufnahmen mit bedingter Aussagekraft. Was zählt ist der Wahltag und an dem wollen wir stärkste Kraft in Brandenburg sein. Dafür werden wir unseren Weg konsequent fortsetzen.

09.11.2017
Für zwei weitere Jahren im Amt bestätigt wurden Daniel Sauer als Vorsitzender der CDU Bernau und Franziska Lange als seine Stellvertreterin. Auf der turnusmäßigen Mitgliederversammlung am gestrigen Donnerstag wurde der Ladeburger Sebastian Bruch erstmals zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In ihren Ämtern bestätigt wurden als Schatzmeister Robert Vollbrecht und die Beisitzer Sven Grosche und Jesko von Samson-Himmelstjerna. Neu in den Vorstand rücken nach dem Votum der Mitglieder Oliver Geschwill als Mitgliederbeauftragter sowie Roderik Hömann und Irina Feldmann als Beisitzer auf.  Der Vorstand der Bernauer Christdemokraten wird mit dem Ehrenvorsitzenden Frank Goral und dem SVV-Fraktionsvorsitzenden Othmar Nickel komplettiert. Unter den mehr als zwanzig Gästen konnte auch Hans-Georg von der Marwitz MdB begrüßt werden.
 

02.11.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Gesetz zur Amtszeitenneureglung aufheben
Ministerpräsident Woidke hatte am Mittwoch das Ende seiner Kreisreform angekündigt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben, bezeichnet diesen Rückzieher des Ministerpräsidenten, als großen Erfolg der Bürger, dem nun Taten folgen müssten. „Die angekündigte Absage von Woidkes Kreisreform ist ein großer Erfolg für alle Brandenburger. Ankündigungen sind jedoch das Eine, konkretes Regierungshandeln etwas Anderes. SPD und Linke hatten im Zuge der Kreisreform beschlossen, die Wahlen der Landräte in vielen Landkreisen auszusetzen. Dieser Versuch, die demokratischen Grundrechte der Bürger zu beschneiden, muss umgehend beerdigt werden. Deswegen hat die CDU-Fraktion heute einen dementsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Wir setzen uns dafür ein, dass die Brandenburger wieder zu ihrem Recht kommen.“
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

02.11.2017 | Danko Jur
Ende der Bestrebungen zur Kreisreform
Zu dem am 1. Novemeber 2017 bekanntgegebenen Stopp der Kreisgebietsreform in Brandenburg erklärt der Barnimer CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur:

"Wir freuen uns, dass die Brandenburger SPD endlich den Bürgerwillen ernst nimmt und diese bürgerfeindliche Reform abbläst. Dadurch bleibt uns hier im Barnim die Zwangsfusion mit der Uckermark erspart und Eberswalde behält seinen Status als Kreisstadt. Die Bürger in unserem Landkreis haben mit ihren zahlreichen Unterschriften zur Volksinitiative und zum Volksbegehren gezeigt, dass dieses Reformvorhaben von der Mehrheit in keinster Weise gewollt ist. Gut, dass dies nun endlich auch in den Köpfen der Landesregierung angekommen ist und hier die Notbremse gezogen wurde."
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01.11.2017 | Jens Koeppen (MdB)
Sieg der Vernunft! Jetzt: Kommunale Ebene stärken und Probleme ernsthaft abarbeiten! Runder Tisch für Zukunftsentscheidungen
Der direkt gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete von Uckermark und Barnim Jens Koeppen erklärte zum Verzicht auf die Kreisgebietsreform im Land Brandenburg:

„Das Ende der Kreisgebietsreform ist gut für Brandenburg. Ganz klar: Hier haben endlich die Einsicht und die Vernunft gesiegt. Die Bürger Brandenburgs haben mit ihrem Widerstand die rot-rote Landesregierung zum Einlenken gebracht. Brandenburg kann ohne die Zerstörung der bisherigen Kreisstrukturen gut aufgestellt werden. Eine Funktional- und Verwaltungsreform sowie die Stärkung der Zusammenarbeit unserer Kreise werden immense Kräfte freisetzen. Gerade die neuen Möglichkeiten der Digitalisierung müssen für ein modernes Brandenburg endlich genutzt werden!

Jens Koeppen weiter: “Es wurde seit 2015 viel Zeit und Kraft mit dem Festhalten an einer Reform vertan, die nur gekostet hätte und deren Nutzen niemand ernsthaft benennen konnte. Umso entschlossener müssen jetzt die in der Zwischenzeit angewachsenen Probleme im Land angegangen werden.“
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