Die Diskussion zur Einrichtung eines Innenstadtrings als Beitrag für bessere Mobilität in Bernau bewegt die Stadt. Hierfür bringt die CDU Bernau jetzt eine Einwohnerbefragung ins Gespräch. 

Während der Bürgermeister einen Bürgerentscheid ankündigt, der in diesem Fall von den Stadtverordneten nicht eigeninitiativ beschlossen werden kann, fordern BVB/Freie Wähler, auf eine umfassende Einwohnerbeteiligung zu verzichten und für teures Geld ein Umfrageinstitut zu beauftragen. Das lehnt die CDU-Fraktion Bernau entschieden ab.

 

Eine so wichtige Entscheidung für die Verbesserung der Mobilität in Bernau muss mehrheitlich von allen Bernauerinnen und Bernauern mitgetragen werden. Hier lediglich eine Telefonumfrage durchzuführen, wie von Herrn Vida vorgeschlagen, schließt große Teile der Bevölkerung vom demokratischen Meinungsbildungsprozess aus. Dem stellen sich die Bernauer Christdemokraten entschieden entgegen.

 

Für uns ist offenkundig, was auch viele Bernauerinnen und Bernauer jeden Tag erleben. Es sind nicht allein die morgendlichen Pendler, die unsere Innenstadtstraßen belasten. Vielmehr ist der Ziel- und Quellverkehr im Innenstadtbereich Hauptursache für zähfließenden Verkehr, auch tagsüber. Da hilft der alleinige Fokus auf eine millionenteure Umgehungsstraße entlang schützenswerter Natur in Börnicke und Ladeburg wenig. Außerdem wird damit die so wichtige zweite Zufahrt nach Bernau-Süd, deren Planung die Stadtverordneten beschlossen haben, gefährdet.  

 

Für die CDU Bernau ist  klar, wir wollen zuerst die notwendigen Informationen zum Für und Wider eines Innenstadtrings ermitteln lassen und zwar unabhängig, fachkompetent und umfassend. Dann sind die Einwohnerinnen und Einwohner neutral zu informieren, um bei einer Befragung ihre Meinung einbringen zu können. Das Verfahren ist in der Bernauer Einwohnerbeteiligungssatzung geregelt. In wichtigen strukturellen Stadtangelegenheiten können alle Einwohner, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, befragt werden, um das Meinungsbild der Einwohnerschaft einzuholen und in Planungs- und Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.

 

„Wichtige Verkehrsentscheidungen unserer Stadt von einer Telefonumfrage abhängig zu machen, schließt breite Teile der Bevölkerung aus. Dass dieser Vorschlag ausgerechnet von BVB/Freie Wähler um Herrn Vida unterbreitet wird, ist zutiefst verstörend. Unser Verständnis der Bürgerbeteiligung ist hier ein anderes. Aufklären und Informieren, Meinung der Einwohnerschaft umfassend erheben und dann entscheiden, so geht demokratische Teilhabe,“ meint der Bernauer CDU-Vorsitzende und Stadtverordnete Daniel Sauer.