Beitrag der CDU Fraktion im Amtsblatt Eberswalde August 2020
Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,
die Anregungen und Hinweise der Eberswalderinnen und Eberswalder zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet waren Gegenstand unserer Fraktionssitzung Ende Juli. Dabei fanden insbesondere auch die Diskussionen zur Nutzung der ehemaligen Jugendhütte in Finow Berücksichtigung.
Als Gäste in unserer Fraktionssitzung am 27.07.2020 konnten wir zu diesen Themen den zuständigen Dezernenten Prof. Dr. Jan König und den Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Eberswalde Uwe Birk begrüßen. Im Rahmen der Diskussionen zur Aufstellung einer Satzung für Spielplätze und bestimmte Freiräume sehen wir vorerst die Notwendigkeit von Bürgerdialogen gemeinsam mit allen Sicherheitspartnern. Diese sollten in ausgewählten Bereichen des Stadtgebietes durchgeführt werden.
Im Verlauf unserer Sitzung haben die Vertreter der Stadtverwaltung auch Maßnahmen für die Beschildung zur Nutzung von Spielplätzen zugesichert. Die Kontrollen zur Einhaltung der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit und auch die Durchsetzung eines Alkoholverbotes auf den Spielplätzen sind fester Bestandteil der von uns geforderten Maßnahmen.
In unserer Fraktionssitzung hat Prof. Dr. Jan König über die bisher erfolgreiche Inanspruchnahme der Förderrichtlinie zum Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket berichtet. Die gemeinsam mit unserer Fraktion erstellte Richtlinie zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen hat großes Interesse hervorgerufen. Die bisher bewilligten Zuschüsse haben zahlreiche Investitionen im Stadtgebiet bewirkt.
Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender
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